ドイツ語旅行、2021年に向けてのEUの動向No1(全9回)

 

2020年は、コロナパンデミックで世界中が翻弄された年でした。そんな今年も残すところ一カ月足らずとなり、来年を見越して世界は動き出しています。あからさまな覇権主義を打ち出す中共、史上最大の大統領不正選挙に揺れる米国、混沌としはじめているロシアの対外政策、相変わらず夜郎自大の隣国に囲まれ、独自の路線すら持てないでいるわれらが日本。

 

またヴァチカンが米国の民主党ばかりか中共とも手を結んでしまうことがないように、ローマの教皇フランシスコのためにも祈らざるを得ません。2021年以後の世界の良識はどこに見出すことが出来るでしょうか。私は欧州の個々の国家には期待できない指針を、辛うじてEUに見出すことが出来る可能性に期待しています。しかし、欧州はなおも遠く、私たちは独自の未来を切り開いていく他に道はないように思われます。

 

そこで「2021年のEUの委員会作業計画」について年を超えて9回シリーズで紹介させていただくことにしました。

 

 

EUROPÄISCHE KOMMISSION Brüssel, den 19.10.2020 COM(2020) 690 final MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

 

欧州委員会、ブリュッセル、2020年10月19日
COM(2020) 690 最終声明
欧州議会、欧州議会、欧州経済社会委員会および地域委員会への委員会からの連絡

 

 

 

Arbeitsprogramm der Kommission für 2021
Eine vitale Union in einer fragilen Welt

 

2021年の委員会作業計画
脆弱な世界の中での活力ある連合

 

 

1. Die Welt von morgen gestalten und damit die Schäden von heute beheben


第1章. 今日のダメージを修復するために明日の世界を形成する

 

 

Vor nicht ganz einem Jahr hat diese Kommission ihr Amt mit der Agenda angetreten, den größten Umbau Europas seit mehr als einer Generation voranzutreiben. Für diese Agenda wurde sie gewählt. Der damit erteilte Auftrag und die ehrgeizigen Ziele, die Kommissionspräsidentin von der Leyen erstmals in ihren politischen Leitlinien dargelegt hatte, spiegelten sich im Arbeitsprogramm der Kommission für 2020 wider. Es war Ausdruck unseres erklärten Ziels, eine gerechtere, gesündere, grünere und stärker digitalisierte Gesellschaft zu schaffen. Wenngleich sich im vergangenen Jahr vieles geändert hat, wird dieses ehrgeizige Ziel auch im kommenden Jahr Triebfeder unseres Handelns bleiben.

 

欧州委員会は、一世代以上にわたって欧州の最大の変革を推進するという議題を掲げて就任してから1年も経っていません。その議題のために選出されました。委員会の権限と、フォン・デア・ライエン大統領が政治的指針の中で最初に掲げた野心的な目標は、2020年に向けた委員会の作業計画に反映されています。それは、より公正で、より健康的で、より環境に優しい、よりデジタルな社会を創造するという私たちの目標を反映しています。この1年で多くのことが変わりましたが、この野心的な目標は来年も私たちの行動の原動力となるでしょう。

 

 

Im vergangenen Jahr hat die Kommission damit begonnen, die Grundlagen für den notwendigen Systemwandel in Europa zu schaffen, und setzt diese Anstrengungen nun, da unsere Volkswirtschaften allesamt schwer von der globalen Gesundheitskrise getroffen sind, umso energischer fort. In den ersten 100 Tagen haben wir den europäischen Grünen Deal präsentiert, unsere Pläne für Europas digitale Dekade dargelegt, mit Blick auf die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte unseren Fahrplan für ein starkes soziales Europa angenommen und unsere Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter vorgelegt. Darüber hinaus haben wir auch eine neue Industriestrategie, einen Plan zur besseren Unterstützung von Kleinunternehmen und Maßnahmen zur Stärkung des Binnenmarkts unterbreitet. Wir haben Vorschläge zur Modernisierung und Verbesserung des Beitrittsprozesses gemacht und so den historische Schritt ermöglicht, Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien aufzunehmen. Auch schicken wir uns an, eine neue Partnerschaft mit Afrika einzugehen.

 

昨年、欧州委員会は、欧州で必要とされる制度改革の基礎を築くために始まりました。最初の 100 日間で、私たちは、欧州グリーンディールを発表し、欧州のデジタルの 10 年に向けた計画を概説し、社会権という欧州の柱の実施を視野に入れた強い社会的欧州のためのロードマップを採択し、男女平等のための戦略を発表しました。また、新産業戦略、中小企業支援策、域内市場の強化策を発表しました。我々は、加盟プロセスの近代化と改善のための提案を行い、これにより、マケドニア北部とアルバニアとの加盟交渉を開始するという歴史的なステップを可能にしました。また、アフリカとの新たな提携に向けて準備を進めています。

 

 

Nach Ablauf der ersten 100 Tage haben wir inzwischen selbst für langjährige Prioritäten einen Neustart vorgeschlagen, nämlich insbesondere das neue Migrations- und Asylpaket und die EU-Strategie für eine Sicherheitsunion. Wir haben Themen in Angriff genommen, die unsere Wertegemeinschaft als Ganzes betreffen, und hier insbesondere den allerersten Jahresbericht über die Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht, der Aufschluss über die Lage in allen Mitgliedstaaten gibt. Und wir haben Maßnahmen in den unterschiedlichsten gesellschaftspolitischen Bereichen getroffen – von der Geschlechtergleichstellung über die Bekämpfung von Rassismus bis hin zu beruflichen Kompetenzen und den Belangen junger Menschen.

 

最初の100日間を経て、我々は今、特に新しい移民・亡命パッケージや安全保障連合のためのEU戦略など、長期的な優先事項についても再出発を提案しています。私たちは共同体全体に影響を与える価値観の問題に取り組んでおり、特に法の支配に関する初の年次報告書を発行し、全加盟国の状況についての情報を提供しています。そして私たちは、男女平等や人種差別との闘いから、職業技能や若者の関心事に至るまで、幅広い社会政策分野で行動を起こしてきました。

 

 

Aus sehr unterschiedlichen Gründen wird das Jahr 2020 aber auch ein Jahr sein, das wir am liebsten schnell vergessen möchten, das uns aber für immer in Erinnerung bleiben wird. Die globale Pandemie, die Europa und die Welt völlig unvorbereitet traf, und der dadurch bedingte Stillstand unserer Gesellschaften und Volkswirtschaften wird für Millionen von Europäerinnen und Europäern, die Angehörige oder Freunde verloren haben, selbst krank geworden sind oder eine Zeit schwerer Existenznöte durchmachen, weit mehr als nur eine schmerzhafte Erinnerung sein. Keiner von uns wird die noch immer allgegenwärtige Fragilität und Unsicherheit wohl so bald vergessen können. Das Wiederaufflammen des Virus in Europa zeigt, dass wir ihm auch weiterhin vorsichtig und koordiniert begegnen müssen.

 

しかし、まったく別の理由で、2020年は早く忘れたいけれど、いつまでも忘れられない年になりそうです。ヨーロッパと世界を襲った世界的なパンデミックとその結果としての社会と経済の停滞は、家族や友人を亡くしたり、自分自身が病気になったり、深刻な実存的苦難を経験したりしている何百万人ものヨーロッパ人にとって、辛い思い出以上のものとなることでしょう。私たちの誰もが、今もなお遍在している脆さと不安をすぐに忘れることができそうにありません。欧州でのウイルスの復活を見ると、今後も警戒と調整をしながらウイルスと向き合っていかなければならないことがわかります。

 

 

In Erinnerung bleiben wird dieses Jahr aber auch für die beispiellosen Krisenmaßnahmen, die Europa zum Schutz von Leben und Lebensgrundlagen getroffen hat. Europa hat gezeigt, dass es im Krisenfall zu raschem Handeln fähig ist, echte Solidarität zeigen kann, wenn dies nottut, und kollektiv Dinge verändern kann, wenn es nur will. Dies reicht von der Mobilisierung aller verfügbaren EU-Mittel und der Ausschöpfung der Flexibilität unserer Haushalts- und Beihilferegeln bis hin zur Bildung eines Vorrats an medizinischer Ausrüstung. Von der Rückholung von mehr als 600 000 gestrandeten EU-Bürgerinnen und -Bürgern bis zur Schaffung des Instruments SURE, das Menschen in Arbeit und Unternehmen im Markt hält. Die Kommission hat insgesamt über 800 außerplanmäßige Maßnahmen getroffen, die vom Grenzmanagement bis hin zur Unterstützung von Landwirten und Fischern reichen.

 

しかし、今年は命と生活を守るために欧州が行った未曾有の危機対策も記憶に残ることでしょう。欧州は、危機に陥っても迅速に行動し、必要なときには真の連帯感を示し、変えたいときには集団的に物事を変えることができることを示してきました。これは、利用可能なEUの資金を総動員することから、予算と援助の規則の柔軟性を利用して医療機器のストックを構築することまで、多岐にわたります。60万人以上のEU離脱者の回収から、市場で人々の仕事とビジネスを維持するSURE装置の作成まで。欧州委員会は、国境管理から農家や漁業者への支援に至るまで、計800以上の臨時措置を講じています。

 

 

In Erinnerung bleiben wird dieses Jahr außerdem, weil es den Wandel stark beschleunigt hat und daher paradoxerweise auch mit großen Chancen verbunden ist. Klimawandel, digitale Technologien und veränderte geopolitische Verhältnisse haben sich schon vorher tiefgreifend auf unsere Gesellschaft ausgewirkt und unsere Agenda bestimmt. Nun hat es die Pandemie für Europa jedoch noch dringlicher werden lassen, beim ökologischen und digitalen Wandel eine Führungsrolle zu übernehmen und unsere Gesellschaften und Volkswirtschaften widerstandsfähiger zu machen. So bietet sich die beispiellose Chance, neue Kraft für unsere Union zu schöpfen und die Unsicherheit der Krise hinter uns zu lassen.

 

また、今年は変化を大きく加速させたため、逆説的にも大きなチャンスを与えてくれたことも忘れてはなりません。気候変動、デジタル技術、地政学的状況の変化は、すでに私たちの社会に大きな影響を与え、私たちの協議事項を設定しています。しかし今、パンデミックは、欧州が環境とデジタルの変化をリードし、私たちの社会と経済をより回復力のあるものにすることをさらに急務としています。これは連合を再建し、危機の不確実性を後回しにする千載一遇の機会です。

 

 

Vor diesem Hintergrund wird sich die Kommission im kommenden Jahr vor allem auf Zweierlei konzentrieren. Erstens wird sie sich weiterhin nach Kräften darum bemühen, die Krise zu bewältigen, und die ersten Lehren daraus ziehen. Zu diesem Zweck wird sie insbesondere ihre Bemühungen im Hinblick darauf fortsetzen, einen sicheren und verfügbaren Impfstoff zu finden und zu finanzieren und dafür zu sorgen, dass dieser alle Menschen in Europa und weltweit erreicht.

 

このような背景から、委員会では、来年度は主に2つの分野に焦点を当てていくことになります。まず、危機への取り組みに全力で取り組み、そこから最初の教訓を引き出していきます。そのために、特に安全で利用可能なワクチンを見つけて資金を調達し、ヨーロッパと世界中のすべての人々にワクチンを確実に届けるための努力を続けていきたいと考えています。

 

 

Parallel dazu wird in diesem Arbeitsprogramm dargelegt, wie Europa die sich bietende Chance nutzen kann, um seine ehrgeizigen Ziele zu verwirklichen und sich an die Spitze des raschen Wandels zu setzen. Mit NextGenerationEU, dem von der Kommission zusammen mit einem überarbeiteten Vorschlag für den nächsten langfristigen EU-Haushalt vorgelegten historischen Aufbauplan, verfügt Europa über ein einsatzfähiges Instrument, um diese Chance zu nutzen.

 

これと並行して、この作業プログラムでは、欧州がいかにして高邁な目標を達成する機会をつかみ、急速な変化の最前線に立つことができるかを明らかにしています。欧州委員会の歴史的なEU構築の青写真である次世代EUは、次期長期EU予算の修正案とともに、このチャンスをつかむための運用手段を手に入れました。

 

 

コメント:

欧州委員会の次世代EU(歴史的なEU構築の青写真)は、次期長期EU予算の修正案とともに、このチャンスをつかむための運用手段を手に入れた、とは一体どのような内容でしょうか。次回以降をお楽しみに!